WICHTIG - BITTE SORGFÄLTIG LESEN

Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder als natürlicher oder juristischer Person) und der Firma UpdateStar GmbH (UpdateStar) für das Softwareprodukt „UpdateStar Drivers“. Indem Sie das Softwareprodukt installieren, erklären Sie sich mit allen Bestimmungen dieses Lizenzvertrags einverstanden. Falls Sie den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu installieren oder zu verwenden. Das Softwareprodukt wird sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt.

1. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist das Computerprogramm, die Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material. Sie werden im Folgenden auch als Software bezeichnet. UpdateStar macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Benutzeranleitung grundsätzlich brauchbar ist.

2. Lizenzgewährung
UpdateStar gewährt Ihnen für die Dauer dieses Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht (im Folgenden auch als Lizenz bezeichnet), die Kopie der Software auf einem einzelnen Computer zu benutzen. Ist dieser einzelne Computer ein Mehrbenutzersystem, so gilt dieses Benutzungsrecht für alle Benutzer dieses einen Systems. Als Lizenznehmer dürfen Sie Software in körperlicher Form (d.h. auf einem Datenträger abgespeichert), von einem Computer auf einen anderen Computer übertragen.

3. Beschreibung weiterer Rechte und Einschränkungen
Dem Lizenznehmer ist untersagt, (a) ohne vorherige schriftliche Einwilligung von UpdateStar die Software abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren. (b) von der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen, es zu übersetzen oder abzuändern oder vom schriftlichen Material abgeleitete Werke zu erstellen. (c) die Copyright-Vermerke auf den Kopien der Software zu entfernen oder zu ändern. (d) die Software zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.

Dem Lizenznehmer ist erlaubt, alle Rechte aus diesem Lizenzvertrag auf Dauer zu übertragen, vorausgesetzt, der Empfänger stimmt allen Bestimmungen dieses Lizenzvertrags zu. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die Software nur in Übereinstimmung mit allen anwendbaren Gesetzen zu verwenden.

4. Inhaberschaft an Rechten
Jegliche Eigentumsrechte, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf das Urheberrecht, an der und in Bezug auf die Software und jeder Kopie davon liegen bei UpdateStar. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte bleiben UpdateStar vorbehalten. Sie erhalten mit der Zustimmung zum Lizenzvertrag nur das Recht zur Nutzung der Software gemäß den Bestimmungen dieses Lizenzvertrages. Ein Erwerb von Rechten an der Software selbst ist damit nicht verbunden. UpdateStar behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.

5. Vervielfältigung
Die Software und das zugehörige schriftliche Material sind urheberrechtlich geschützt. Sie sind berechtigt Kopien der Software zum Zwecke der Weitergabe anzufertigen. Ein in der Software vorhandener Urheberrechtsvermerk darf nicht entfernt werden. Es ist ausdrücklich erlaubt, die Software zu kopieren oder anders zu vervielfältigen.

Unter der Voraussetzung, dass Sie die komplette Installationsdatei weitergeben, dürfen Sie diese beliebig oft vervielfältigen. Sie müssen jedoch stets exakte Kopien weitergeben und dürfen diese auch nicht modifizieren. Für dieses Vervielfältigen dürfen Sie keine Gebühren oder Ähnliches verlangen. Sie dürfen das Produkt auch nicht im Zusammenhang mit anderen Produkten vertreiben und/oder vermarkten (kommerziell oder auch nicht-kommerziell), ohne vorher die schriftliche Einverständniserklärung von UpdateStar eingeholt zu haben.

6. Vertragsdauer
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Das Recht des Lizenznehmers zur Benutzung der Software erlischt automatisch ohne Kündigung, wenn er eine Bedingung dieses Vertrages verletzt. Bei Beendigung des Nutzungsrechtes ist er verpflichtet, die Software, alle Kopien der Software, sowie das schriftliche Material zu vernichten.

7. Schadenersatz bei Vertragsverletzung
UpdateStar macht darauf aufmerksam, dass Sie für alle Schäden auf Grund von Urheberrechtsverletzungen haften, die UpdateStar aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen durch Sie entstehen.

8. Änderungen und Aktualisierungen
UpdateStar ist berechtigt, Aktualisierungen der Software nach eigenem Ermessen zu erstellen. UpdateStar ist nicht verpflichtet, Aktualisierungen des Programms allen Lizenznehmern zur Verfügung zu stellen. Jeder ergänzende Softwarecode, der Ihnen als Aktualisierung zur Verfügung gestellt wird, wird als Bestandteil der Software betrachtet und unterliegt den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags.

9. Gewährleistung und Haftung von UpdateStar
(a) UpdateStar gewährleistet gegenüber dem ursprünglichen Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Übergabe des Datenträgers, auf dem die Software aufgezeichnet ist, dieser unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung in Materialausführung fehlerfrei ist.
(b) Sollte der gelieferte Datenträger fehlerhaft sein, so kann der Erwerber Ersatzlieferung während der Gewährleistungszeit von 24 Monaten ab Lieferung verlangen. Er muss dazu den Datenträger an UpdateStar zurückgeben.
(c) Aus den vorstehend und unter 1 genannten Gründen übernimmt UpdateStar keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt UpdateStar keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Nutzers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Nutzer. Das Gleiche gilt für das die Software begleitende schriftliche Material. Ist die Software nicht im Sinne von 1 grundsätzlich brauchbar, so hat der Nutzer das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen. Das gleiche Recht hat UpdateStar, wenn die Herstellung im Sinne von 1 brauchbarer Software mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist.
(d) UpdateStar haftet nicht für Schäden, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens UpdateStar verursacht worden ist. Gegenüber Kaufleuten wird auch eine Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine Haftung wegen eventuell von UpdateStar zugesicherten Eigenschaften bleibt unberührt. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden, die nicht von der Zusicherung umfasst sind, ist ausgeschlossen.

11. Zuständigkeit
Ist der Lizenznehmer Vollkaufmann, so wird auf diesem Vertrag das Recht in der Bundesrepublik Deutschland angewendet. In diesem Fall ist weiter die Zuständigkeit der in der Bundesrepublik Deutschland gelegenen Land- und Bundesgerichte vereinbart. Falls Sie Fragen zu dem UpdateStar Softwarelizenzvertrag haben oder UpdateStar ansprechen wollen, wenden Sie sich bitte an uns.

UpdateStar GmbH

Kreuzbergstr. 28, 10965 Berlin, Deutschland
International: Tel. +49-30-692 00 652-0 / Fax +49-30-692 00 652-9
Deutschland: Tel. (030) 692 00 652-0 / Fax (030) 692 00 652-9
E-Mail: info@updatestar.com
Internet: http://www.updatestar.com

Letzte Änderung: 2017-12-01